Europa
Das große Uhrwerk namens Europäische Union

Die Europäische Union hat sich in über siebzig Jahren Integrationsgeschichte entwickelt. Heute ähnelt sie einem großen Uhrwerk, in dem die verschiedenen Rädchen ineinandergreifen. Auf diesen Seiten finden Sie die wichtigsten Institutionen und ihre Funktionen erklärt. Außerdem berichtet einer meiner Assistenten, wie so eine typische Woche im Europaparlament abläuft. 

Wie funktioniert das Europaparlament?

Das Europäische Parlamanet wurde 1952 als Volksvertretung für die Europäische Union gegründet. Das Parlament ist die einzige direkt und demokratisch gewählte Institution der Europäischen Union. 

Der offizielle Sitz des Parlaments ist in Straßburg – dort finden einmal im Monat die Plenarsitzungen statt, die jeweils vier Tage dauern. Die Ausschüsse kommen hingegen in Brüssel zusammen.

Welche Rolle haben die Ausschüsse? 

Alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments teilen sich auf die Fachausschüsse auf. Derzeit gibt es 20 Ausschüsse, darunter „meine“ drei Ausschüsse für Landwirtschaft, Petitionen und Umwelt.

Und welche Rolle hat das Plenum?

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Damit ist es offiziell für die Meinungsäußerung des Parlamentes als gewählte Vertretung der Bürger der Europäischen Union zuständig. 

Wer sind eigentlich Berichterstatter und Schattenberichterstatter? 

Für jeden Bericht des Parlamentes, also für Positionen zu Gesetzgebungsverfahren und Initiativberichte, benennt das Parlament einen Abgeordneten, der als „Berichterstatter“ die Arbeit koordiniert. Er oder sie führt für das Parlament bei Gesetzgebungsverfahren die Verhandlungen mit Kommission und Rat. 

Und was ist eigentlich mit Lobbyismus? 

Lobbyismus bezeichnet ganz allgemein den Prozess, in dem Interessengruppen in Austausch mit dem Gesetzgeber treten. Lobbyisten sind Vertreter von Unternehmen und Wirtschaftsbranchen ebenso wie zivilgesellschaftliche Vereinigungen, NGOs und Verbraucherschützer. 

Das Europaparlament und der Europarat sind die beiden gesetzgebenden Gremien der EU. Gemeinsam können sie über die Vorschläge der Europäischen Kommission entscheiden – diese annehmen oder abändern. Zudem sind sie die Überwachungsorgane, was die Arbeit der Kommission und weiterer EU-Einrichtungen betrifft. Das Europäische Parlament und der Rat der EU entscheiden auch über den EU-Haushalt. Das Abstimmungsverfahren zwischen Parlament, Rat und Kommission nennt man Trilog. 

Und was ist eigentlich ein Trilog?

Trilog nennt man die gemeinsamen Sitzungen von Parlament, Rat und Experten der Kommission, in denen über die endgültige Fassung der Gesetze verhandelt wird. 

Ich gehöre der Renew Europe-Gruppe an – ebenso wie weitere 97 Europa-Abgeordnete aus 22 Mitgliedsstaaten der EU. Außerdem bin ich geschäftsführende Vizepräsidentin der Europäischen Demokratischen Partei (EDP), eine länderübergreifende, pro-europäische Zentrumspartei.

Was hat es mit den Fraktionen und den europäischen Parteien auf sich?

Die Abgeordneten organisieren sich im Europäischen Parlament je nach politischer Ausrichtung in Fraktionen. Dafür benötigen sie mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsstaaten. Aktuell gibt es sieben verschiedene Fraktionen.

Was ist Renew Europe?

Die Renew Europe-Gruppe umfasst derzeit 98 Parlamentsabgeordnete aus 22 Mitgliedsstaaten. Fraktionsvorsitzender ist Dacian Ciolos von der rumänischen Partidul Libertate, Unitate și Solidaritate. Die Renew Europe-Gruppe hat sich nach den Europawahlen 2019 gebildet. Sie ging aus der ALDE (Alliance of Liberals and Democrats for Europe) hervor und entstand durch eine neue Allianz mit der französischen “La République En Marche!” von Emmanuel Macron.

Was ist die Europäische Demokratische Partei (EDP)?

Ich bin geschäftsführende Vizepräsidentin der Europäischen Demokratischen Partei (European Democratic Party, EDP) und setze mich auch in dieser Funktion für das Projekt eines vereinten Europas der Bürger und der Regionen ein. Die EDP ist eine transnationale pro-europäische Zentrumspartei. Das Bündnis wurde 2004 als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von Euroskeptikern in den europäischen Institutionen gegründet.

Besuch im Europaparlament

Das Europäische Parlament in Brüssel und Straßburg ist ein beliebtes Ziel für Besuchergruppen. Schulklassen, Vereine und Interessierte begrüße ich gerne persönlich und nehme mir die Zeit, mit ihnen ins Gespräch zu kommen.

Beim Besucherservice des Europäischen Parlaments finden Sie alles, was Sie vorab wissen müssen. 

Wenn Sie schon eine konkrete Terminvorstellung haben, nehmen Sie bitte mit meinen Mitarbeitern unter ulrike.mueller@europarl.europa.eu per E-Mail Kontakt auf. Mein Team hilft Ihnen auch gerne bei Fragen weiter. 

Eine typische Woche im Europaparlament

Wir EU-Parlamentarier versuchen quasi das Unmögliche: an mehreren Orten gleichzeitig zu sein. Wir müssen und wollen in unserer Heimat präsent sein, um den Menschen vor Ort zuzuhören und ihre Anliegen dann in die Europa-Politik einzubringen. Gleichzeit haben wir im Jahr 48 Sitzungswochen in Brüssel und Straßburg – im Deutschen Bundestag und in den Landtagen sind es nur halb so viele. Doch wie läuft so eine typische Woche im Europa-Parlament ab? Wir haben mal meinen Assistenen Benjamin Franke gefragt. 

Lesen Sie hier seinen Bericht über eine Woche im Europa-Parlament.